Überwachung

Wenn ich Terrorist wäre

Die größten islamistischen Anschläge, die jemals in Deutschland geplant wurden, waren offenbar eine reichlich dilettantische Angelegenheit. Eine Analyse.

Am Morgen nach einem sicherheitspolitischen Großereignis wie der gestrigen Festnahme von acht mutmaßlichen islamistischen Terroristen in einem Dorf im Sauerland stehen naturgemäß wenig zuverlässige Informationen über die Hintergründe und den genauen Ablauf der Ereignisse zur Verfügung. Die Medien können auf die Schnelle nur das nachbeten, was die stolzen Behörden ihnen vorsetzen, und die werden den Teufel tun, etwas anderes zu behaupten, als dass eine Bande von hochgerüsteten Terrorprofis nur mit knapper Not und allen zur Verfügung stehenden Überwachungsmethoden davon abgehalten werden konnte, hunderte unschuldiger Menschen in die Luft zu sprengen.

Es ist daher kein großes Wunder, dass heute in allen Zeitungen wieder einmal die grauenhafte, unkontrollierbare islamistische Gefahr heraufbeschworen wird, die Meinungsseiten voll des Lobes sind für Wolfgang Schäuble und seine paranoiden Sicherheitsideen, und die grünen, roten und liberalen Bremser und Träumer endlich ihr Fett weg bekommen .

Gerade die gestern hochgenommenen islamistischen Verschwörer und ihre irrsinnigen Pläne sind aber ein guter Anlass, sich einmal Gedanken zu machen, wie es um die Bedrohungslage und die Notwendigkeit schärferer Überwachungsmaßnahmen in Deutschland wirklich steht. Selbst aus den unkritischsten Zeitungsreportagen über die Vorgeschichte der gestrigen Verhaftungen lässt sich nämlich herauslesen, dass die Terrorbranche keineswegs so professionell arbeitet und so schwer zu kontrollieren ist, wie der Bevölkerung von interessierter Seite weisgemacht werden soll.

Wenn ich Terrorist wäre – eine Karriere, die mir aus schierer Abneigung gegen Gewalt und religiösen Fundamentalismus nicht offen steht – dann hätte ich eine gute Coverstory, bevor ich mir Unmengen Rohmaterial für den Bombenbau besorgen würde. Vielleicht würde ich eine Firma gründen, die angeblich Bleichmittel herstellt. Ich würde selbstverständlich mit niemanden am Telefon über meine Pläne sprechen, sie nicht in E-Mails erwähnen, und Allah möge mir die Fußnägel abfaulen lassen, wenn ich auch nur den geringsten Hinweis darauf auf meinem Windows-PC speichern würde. Ich nehme nicht an, dass ich eine Ausbildung in einem “Terrorcamp” nötig hätte, und wenn doch, dann würde ich sie nach Möglichkeit in einem unverdächtigen Land absolvieren, oder mich zumindest nach meiner Rückkehr aus Pakistan für sehr lange Zeit äußerst unverdächtig verhalten. Ich hätte sehr wenig Kontakt mit anderen Moslems. Als Araber würde ich den Modernen und Liberalen spielen und mir viele deutsche Freunde suchen, als deutscher Konvertit ginge ich obendrein regelmäßig ins Fußballstadion, in die Kneipe und vielleicht sogar bisweilen die Kirche. Wie man hört, würde der Koran einem Dschihadisten das glatt erlauben. Und da es beim Terrorismus nicht so sehr darauf ankommt, möglichst zielgenau zuzuschlagen, würde ich mir meine Ziele erst dann aussuchen, wenn alle anderen Vorbereitungen abgeschlossen sind und die Bomben bereit liegen. Auf gar keinen Fall würde ich mich auch nur zwei Tage vorher dort herumtreiben, um irgendetwas “auszuspähen”. Und, wichtigste aller Regeln, wenn ich erführe, dass mir die Polizei auf den Fersen ist, würde ich meine Pläne auf der Stelle begraben und wieder ein bürgerliches Leben führen, nicht aus Feigheit, sondern weil es meinem Terrornetzwerk sicherlich nichts nützt, wenn ich verhaftet werde und Informationen über meine Hintermänner ausplaudere.

Man muss nicht Osama bin Laden heißen, um sich diese Vorsichtsmaßnahmen auszudenken, und ein Terrorcamp, in dem man das nicht beigebracht bekommt, ist das Flugticket nach Islamabad nicht wert. Überraschenderweise haben sich die gestern verhafteten Möchtegernattentäter aber nicht an eine einzige davon gehalten. Einer von ihnen hat sich schon vor fast einem Jahr dabei erwischen lassen, wie er sich allzu auffällig für die amerikanischen Kasernen in Hanau interessiert hat, woraufhin die hessische Polizei dumm genug war, sofort seine Wohnung zu durchsuchen. Wie heute berichtet wird, hat sich die Gruppe davon nicht aufhalten lassen, sondern ist lediglich “konspirativer vorgegangen”. In der Realität war davon aber wenig zu erkennen. Statt sich Mühe zu geben, den entstandenen Verdacht wieder zu verwischen, haben sich manche ihrer Mitglieder offenbar geradezu penetrant den muslimischen Fundamentalisten heraushängen lassen – obwohl sie als Deutsche zweifellos beste Voraussetzungen für eine funktionierende Tarnung mitgebracht hätten. Es heißt, sie hätten “mit ihren Familien gebrochen und sich von ihrer persönlichen Habe getrennt”; genauso gut hätten sie T-Shirts mit der Aufschrift “Ich bin ein Terrorist” tragen können.

Sie wollten einen Sprengstoff herstellen, der so instabil gewesen wäre, dass sie ihn kaum hätten transportieren können, der aber wegen der notwendigen Kühlung bei der Synthesereaktion auch unmöglich erst am Einsatzort zusammengemischt hätte werden können. Immerhin waren sie klug genug, das benötigte Wasserstoffperoxid nicht in einer einzigen großen Charge zu kaufen, sondern Fass für Fass über mehrere Monate verteilt. Eine Coverstory hatten sie dabei, wie es scheint, nicht, aber es wäre wohl auch egal gewesen, denn zu diesem Zeitpunkt wurden sie bereits, ohne es zu bemerken, von hunderten Polizeibeamten observiert. Die Islamisten waren derart unaufmerksam, dass die Polizei eines Nachts in aller Ruhe ihr hoch konzentriertes Wasserstoffperoxid gegen eine dünne, ungefährliche Suppe austauschen konnte, und sie waren derart unvorsichtig, dass sie sogar noch weitermachten, als schon der Focus über ihr Vorhaben berichtete.

Der ganze Sachverhalt lässt nur zwei Schlussfolgerungen zu: die erste wäre, dass hier ein Haufen verblendeter Irrer hochtrabende Pläne geschmiedet hat, zu deren Umsetzung ihm in jeder Hinsicht das intellektuelle und kriminelle Format fehlte. In diesem Fall bräuchten sich die Sicherheitsbehörden nicht annähernd so zu brüsten wie sie es derzeit tun, und auch die Märchen von den heimlichen Onlinedurchsuchungen der Geheimdienste, die angeblich so viel zur Aufklärung beitrugen, könnte man sich sparen. Diese Flachpfeifen hätte dann nämlich auch die Dorfpolizei von Oberschledorn früher oder später gefasst, wenn sie sich nicht vorher versehentlich in ihrer eigenen Garage in die Luft gesprengt hätten.

Die zweite Möglichkeit ist bei weitem beängstigender, würde Schäuble und die anderen Sicherheitsfanatiker aber genauso zuverlässig ad absurdum führen. Es ist nämlich leicht vorstellbar, dass die wahren Terrorprofis ihre treuen, aber stümperhaften Anhänger nur als “Honigtopf” für die Sicherheitsbehörden benutzt haben, während die tatsächlichen Planungen unter Einhaltung aller oben skizzierter Vorsichtsmaßnahmen unbemerkt im Hintergrund abgelaufen sind. In diesem Fall hätten Polizei und Geheimdienste völlig versagt, und da sie schon jetzt die unendliche Wichtigkeit der Onlinedurchsuchung und anderer innovativer Überwachungsmaßnahmen für ihren “Fahndungserfolg” betont haben, könnten sie dafür hinterher nicht einmal ihre mangelnden Befugnisse verantwortlich machen. Sollte es so sein, werden wir es vermutlich am 11. September erfahren, und es wird eine tragische Lektion sein. Aber wenn ich Terrorist wäre: So und nicht anders hätte ich es gemacht.

Gegen Terroristen und Raubkopierer

Die grüne Bundestagsfraktion reiht sich mit einem “Antrag zur Freiheit des Telefonverkehrs vor Zwangsspeicherungen” in die allgemeine Kritik an der vorgestern vom EU-Parlament durchgewunkenen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ein. Angesichts der Tatsache, dass der Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode zwei ähnlichen Entschließungsanträgen einstimmig zugestimmt hat, besteht sogar etwas Hoffnung, dass zumindest das deutsche Parlament sich der Abschaffung der Privatsphäre in den Telekommunikationsnetzen noch einmal entgegenstemmt.

Leider geht trotz des vielstimmigen Protests in der derzeitigen Debatte fast völlig unter, dass alles noch viel schlimmer ist, als die meisten glauben…

Während nämlich richtigerweise allerorten moniert wird, dass die verdachtsunabhängige Vollüberwachung aller EU-Bürger selbst angesichts der schlimmsten denkbaren Terrorszenarien eine völlig überzogene Maßnahme ist und die betroffenen Firmen obendrein berechtigte Angst haben, auf den Kosten dieses faschistoiden Unsinns sitzen zu bleiben, scheint mit wenigen Ausnahmen niemand zu bemerken, dass die EU-Richtlinie im letzten Moment von der Terrorbekämpfung auf den Urheberrechtsschutz umgeschneidert worden ist.

In der nun beschlossenen Fassung nämlich fehlen Passagen, die den Zugriff auf die Daten auf die “zuständigen nationalen Behörden” beschränkt und diese verpflichtet hätten, alle Anfragen sinnvoll zu begründen. Die Streichungen zeigen auffällige Parallelen mit Forderungen einer erst kürzlich gegründeten Lobbyorganisation namens “Creative and Media Business Alliance”, unter deren Dach so prominente Namen wie Disney, EMI, Universal Music und Sony BMG vereinigt sind. Von dieser Seite kam von Anfang an die Forderung, die Vorratsdatenspeicherung nicht nur gegen Terrorismus und schwere Straftaten einzusetzen, sondern auch zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, und es sieht so aus, als wollten sich die Verantwortlichen in Brüssel diesem Ansinnen zumindest nicht entschieden widersetzen.

Zieht man zusätzlich in Betracht, dass die Speicherung von Verbindungsdaten kaum einen Terroristen oder Kinderpornographen beeindrucken wird, da es für jeden, der ausreichend motiviert ist, sich mit dem Thema zu befassen, wirksame Mittel gibt, sich gegen die staatliche Schnüffelei zu schützen, während der durchschnittliche Filesharer bei seiner Suche nach MP3-Dateien eher arglos ist, wird schnell deutlich, dass es hier höchstens nebenbei darum geht, die Bürger vor Anschlägen zu schützen. Hauptziel scheint vielmehr der Schutz milliardenschwerer Medienkonzerne vor den negativen Auswirkungen des technischen Fortschritts auf ihr Geschäftsmodell zu sein.