Arcor sperrt ausländische Internetseiten

Der Internet- und Telefonanbieter Arcor hat, wie gestern abend durch eine Meldung auf heise.de bekannt wurde, heimlich still und leise seinen Kunden den Zugang zu einigen kostenlosen ausländischen Pornoangeboten im Netz gesperrt. Der Konzern behauptet, nach der deutschen Rechtslage zu dieser Maßnahme verpflichtet zu sein und beruft sich dabei auf den §184 StGB.

Im Gegensatz zur deutschen Pornobranche, die strengen Regelungen zur Altersverifikation unterworfen ist, schützt ihre internationale Konkurrenz die Jugend bestenfalls durch eine simple Abfrage nach dem Muster “Bist Du wirklich volljährig? Dann klicke Enter!”. Es ist kaum überraschend, dass sich die Umsätze deutscher Anbieter daher in engen Grenzen halten – ihre potentiellen Kunden versorgen sich verständlicherweise lieber jenseits der Grenzen, statt sich auf regelmäßige Zahlungen und die Preisgabe ihrer Identität einzulassen. Ebensowenig kann es daher verwundern, dass der Impuls zur nun erfolgten Sperrung von einer deutschen Firma ausging, die selbst Erotikvideos im Netz anbietet, was der ganzen Sache einen besonders faden Beigeschmack verleiht.

Bei entsprechend großzügiger Auslegung könnte man tatsächlich praktisch jedem Internetprovider vorwerfen, dass er “pornographische Schriften Personen unter 18 Jahren … zugänglich macht”. Allerdings schützt sich Arcor vor solchen Vorwürfen eigentlich schon durch seine allgemeinen Geschäftsbedingen, in denen das Unternehmen seinen vermutlich allesamt volljährigen Kunden ausdrücklich verbietet, den Internetzugang Dritten zugänglich zu machen.

Sollte die Rechtsauffassung von Arcor Schule machen, wäre es mit der Internationaltät des Internets endgültig vorbei, und wir könnten uns in Deutschland auf Verhältnisse wie hinter der chinesischen “great Firewall” gefasst machen, in denen alles, was der momentanen Regierung oder der “moralischen Mehrheit” nicht passt, einfach weggefiltert wird. Von der Unterdrückung “jugendgefährdender” Seiten dürfte es nur ein kleiner Schritt sein zur Ausmerzung anderer gefährlicher Inhalte, etwa von Anleitungen zur Sprengstoffherstellung oder von nützlichen Verhaltensregeln für Terroristen.

Kleiner Trost ist natürlich, dass all das wieder einmal nur die breite Masse der technisch nicht ausreichend bewanderten Otto-Normal-User betrifft. Für jeden, der in der Lage ist, freie Proxies oder Anonymisierungssoftware einzusetzen, sind alle gesperrten Seiten auch aus dem Arcor-Netz weiterhin problemlos erreichbar.